Stadtratssitzung

TOP 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Der Zweite Bürgermeister Georg Hadersdorfer wird für 25 Jahre Mitgliedschaft im Stadtrat geehrt.

TOP 2

Bürgerfragen gem. § 27 Abs. 2 GeschO/StR

Keine Mitteilungen

TOP 3

Niederschriften (StR 22.07.2024)

14:0 angenommen

TOP 4 

Bauvorhaben Jungheinrich AG – Degernpoint

TOP 4.1 

Neubau e. Bürogebäudes mit Ausstellungshalle - Degernpoint - Jungheinrich AG

14:0 angenommen

TOP 4.2 

Errichtung von Werbeanlagen für den Neubau des Bürogebäudes mit Ausstellungshalle - Jungheinrich AG – Degernpoint

14:0 angenommen

TOP 5 

Bauleitplanung Nr. 77 "Rockermaier Areal"- Beschlussfass. über die im Rahmen der erneuten Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen u, Satzungsbeschluss

TOP 5.1 

Bauleitplanung Nr. 77 "Rockermaier Areal"- Beschlussfass. über die im Rahmen der erneuten Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Wasserwirtschaftsamt München v. 14.06.24

14:0 angenommen

TOP 5.2 

Bauleitplanung Nr. 77 "Rockermaier Areal"- Beschlussfass. über die im Rahmen der erneuten Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: LRA Freisiing - SG 41 Altlasten v. 29.05.2024

14:0 angenommen

TOP 5.3 

Bauleitplanung Nr. 77 "Rockermaier Areal"- Beschlussfass. über die im Rahmen der erneuten Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: LRA Freising - gleichlautende Stellungnahmen

14:0 angenommen

TOP 5.4 

Bauleitplanung Nr. 77 "Rockermaier Areal"- Beschlussfass. über die im Rahmen der erneuten Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: LRA Freising - SG 42 Naturschutzebehörde v. 17.06.2024

14:0 angenommen

TOP 5.5 

Bauleitplanung Nr. 77 "Rockermaier Areal"- Beschlussfass. über die im Rahmen der erneuten Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: LRA Freising - Gesundheitsamt v. 29.05.2024

14:0 angenommen

TOP 5.6 

Bauleitplanung Nr. 77 "Rockermaier Areal"- Beschlussfass. über die im Rahmen der erneuten Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: LRA Freising - SG 41 Wasserrecht v. 18.06.2024

14:0 angenommen

TOP 5.7 

Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 77 "Rockermaier Areal"

Hr. Grassl: Plandatum 18.03. bleibt bestehen, seither habe sich nichts mehr geändert.

12:2 angenommen

TOP 6 

Beteiligungsberichte 2015 - 2023

Nach Gemeindeordnung Artikel 94 berichtet die Stadt jährlich über Beteiligung an bestimmten Unternehmen und muss diese öffentlich machen.

KUM Kommunalunternehmen Moosburg

Stadtbau Freising GmbH

Mittlerweile ist die einzige Beteiligung: 9% an Kläranlagen GmbH

Fr. Beubl: Werden die Berichte in Zukunft dann auch jährlich vorgebracht?

Ja, durch Personalwechsel sei hier einiges aufgelaufen

TOP 7 

Anfragen

Fr. Beubl: Wie siehts denn aus mit dem Kinderarzt?

Hr. Dollinger ist zumindest schon einmal in Gespräch mit einem potentiellen

Hr. Becher: Kita Personal? Gibt’s da was Neues?

Hr. Dollinger: Ein paar Stellen wurden besetzt.

Fr. Linz: Eine Welt Laden sei zeitweise nicht zugänglich gewesen durch Baustelle

Hr. Dollinger: Anscheinend geht’s wieder. Ja mei.

Schwimmbad-Senioren wollen eine Möglichkeit, Ihre Liegen zu lagern.

Hr. Dollinger: Im Hallenbad gäbe es dann Spinde. Thema wird an Sportreferentin gemeldet.

Fr. Linz: Beschwerde an Verwaltung geschickt, wie gehe es weiter mit Lagerplatz Schlesierstraße, nächtliche Bautätigkeit

Hr. Dollinger: Einmal habe es einen Vorfall gegeben, es wurde nachts etwas abgeladen.

Evtl Verlegung eines Lagerplatzes in die obere Leite möglich, da sei man dran.

Fr. Linz: Polizei sei keine große Hilfe gewesen.

Man habe da ein Auge drauf und sei mit den Firmen im Gespräch.

Herr Mertl lässt darauf hinweisen, dass sein Büro am Bahnhof noch bis Ende des Jahres geöffnet sei, in der Zeitung ließe sich das falsch verstehen.

Hr. Strobl: Wie schau es mit der Stalag-Gedenkstätte, gibt es da was neues?

Hr. Dollinger: Nein da habe er nichts zu berichten

Hr. Strobl: Der Aquapark erhöht die Gebühren auf 4 € Verzehrgutschein. Sei Zugang zu Gewässern nich kostenfrei zu gewähren. Verwaltung habe schon einige Beschwerden erhalten, ist in Gespräch mit Landratsamt und dem neuen Pächter.

Es folgt eine nichtöffenltiche Sitzung